AGB
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit bayer Feinwerk GmbH & Co. KG unter der Marke curpal® zustande. Die Produktdarstellung im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot dar. Die Bestätigung der Bestellung per E-Mail ist keine Vertragsannahme, sondern lediglich eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag wird durch die Zusendung der Ware, nach Abgabe der verbindlichen Bestellung, abgeschlossen.
3. Preise und Zahlungsmethoden
Alle Preise für Lieferungen innerhalb der EU enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Lieferungen außerhalb der EU werden die Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer) berechnet. Alle Preise sind in Euro angegeben. Mögliche Zahlungsmethoden sind:
Kreditkarte
Wenn Sie die Bestellung aufgeben, können Sie auch mit einer gültigen Kreditkarte (VISA, oder Mastercard) bezahlen und die Kreditkarteninformationen eingeben. Der entsprechende Betrag wird sofort auf Ihrer Karte reserviert, aber erst abgebucht, wenn die Ware von unserem Lager versandt wurde. Wir behalten uns das Recht vor, die Gültigkeit der Kreditkarte, den verfügbaren Kredit im Verhältnis zum Bestellwert und die Adressenangaben des Käufers zu überprüfen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfung können wir Bestellungen auch ablehnen.
PayPal
Auf unserer Website bieten wir u.a. die Bezahlung via PayPal an. Anbieter dieses Zahlungsdienstes ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden “PayPal”). Wenn Sie die Bezahlung via PayPal auswählen, werden die von Ihnen eingegebenen Zahlungsdaten an PayPal übermittelt. Die Übermittlung Ihrer Daten an PayPal erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus. Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen folgende Zahlungsarten an:
Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna erhalten Sie zuerst die Ware und haben in der Regel 14 Tage Zeit, die Rechnung zu begleichen. Die vollständigen Bedingungen zum Rechnungskauf finden Sie in den AGB von Klarna (https://www.klarna.com/de/agb/).
Sofort bezahlen: Die Zahlung erfolgt direkt während des Bestellvorgangs über Ihre Online-Banking-Daten. Weitere Informationen finden Sie in den AGB von Klarna.
Später bezahlen: Mit der Option "Später bezahlen" können Sie Ihre Bestellung erst nach einem bestimmten Zeitraum (z. B. 30 Tage) begleichen, ohne dass sofort eine Zahlung erforderlich ist. Die genauen Bedingungen und Zahlungsfristen finden Sie in den AGB von Klarna.
Hinweise zu Klarna
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Sofort und Später bezahlen setzt eine positive Bonitätsprüfung durch Klarna voraus. Bei Auswahl einer Klarna-Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung in Zusammenarbeit mit Klarna, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Ihre Zahlungsdaten werden im Rahmen der Abwicklung an Klarna übermittelt. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Klarna. Für zusätzliche Informationen zu den Klarna-Zahlungsoptionen besuchen Sie bitte www.klarna.com.
Banküberweisung
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage nach Erhalt der Ware zusammen mit der Rechnung. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail sowie gemeinsam mit der Ware versandt.
4. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt innerhalb Europas ohne Versandkosten. Die Lieferzeit beträgt je nach Lieferort 2 - 12 Werktage.
5. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der bayer Feinwerk GmbH & Co. KG.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. Widerrufsrecht
Privatpersonen sowie Unternehmen steht ein erweitertes Widerrufsrecht von 12 Wochen zu. Um den Vertrag zu widerrufen, senden Sie eine eindeutige Erklärung an service@curpal.de oder nutzen Sie das Rückgabeformular unter dem Reiter "Kontakt". Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie unter "Widerrufsbelehrung & Rückversand"
8. Gewährleistung und Mängelhaftung
Wenn die gelieferte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden mangelhaft ist, stehen dem Kunden gesetzliche Gewährleistungsrechte zu. Das bedeutet, dass bayer Feinwerk GmbH & Co. KG unter der Marke curpal® für Mängel haftet, die bereits bei der Lieferung vorhanden sind.
Ansprüche bei Mängeln: Der Kunde kann zunächst Nacherfüllung verlangen. Das bedeutet, bayer Feinwerk GmbH & Co. KG unter der Marke curpal® hat die Wahl, den Mangel durch Nachbesserung (Reparatur) zu beheben oder eine mangelfreie Ware zu liefern (Ersatzlieferung).
Falls die Nacherfüllung fehlschlägt, das heißt, die Reparatur oder Ersatzlieferung nicht erfolgreich ist oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt, hat der Kunde das Recht, entweder den Kaufpreis zu mindern (Preisnachlass) oder vom Vertrag zurückzutreten (Rücktritt vom Kaufvertrag).
Verjährung der Gewährleistungsansprüche:
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verjähren bei Neuware innerhalb von zwei Jahren ab Erhalt der Ware. Innerhalb dieser Frist müssen etwaige Mängel gemeldet und geltend gemacht werden. Für offensichtliche Mängel ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, sind offensichtliche Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen.
9. Haftung
Die bayer Feinwerk GmbH & Co. KG unter der Marke curpal® haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet das Unternehmen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung von Kundendaten erfolgt gemäß den Datenschutzbestimmungen von curpal.de, welche auf der Website einsehbar sind.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der bayer Feinwerk GmbH & Co. KG und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der bayer Feinwerk GmbH & Co. KG der Sitz des Unternehmens in Villingen-Schwenningen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.